Karibik: Entschuldung ist unvermeidlich. Aber wie kann sie organisiert werden?

souvereign-debt-conference-with-religious-leaders-october-21-2015

Entschuldungstagung mit Nuntius

 

Die kleinen Inselstaaten der Ostkaribik sind seit Ende des letzten Jahrzehnts einer der Hotspots der sich abzeichnenden globalen neuen Schuldenkrisen. Das hat jüngst sogar die Weltbank eingesehen und bei ihrer Jahrestagung in Lima einen Vorschlag für eine (begrenzte) Entschuldungsinitiative für die Region vorgelegt. Dabei will sie Schulden bei privaten Gläubigern mit einem Abschlag zurückkaufen und dafür den betroffenen Ländern neue Kredite einräumen.

Den Bischöfen und kirchlichen Aktivist/innen, die sich am 20./21.10. in Grenada trafen, um ihrerseits eine Strategie gegenüber dem Schuldenproblem ihrer Staaten zu entwickeln, ist der Vorschlag nicht recht geheuer. Sie erwogen vielmehr den von erlassjahr.de präsentierten Vorschlag für eine umfassende Schuldenstreichung, ähnlich der damaligen HIPC-Initiative für die ärmsten Länder in Afrika und Lateinamerika, sowie einen weiteren Vorschlag der UN Wirtschaftskommission für Lateinamerika.

Praktisches Ergebnis der Tagung in Grenada war die Gründung von Jubilee Caribbean, eines Netzwerks nationaler Jubilee-Komitees, für deren Organisation sich die katholischen und anglikanischen Bischöfe von Dominica, Barbados, Jamaika, Grenada und St. Vincent & den Grenadinen besonders in der Verantwortung wussten.

Besondere Beiträge zur Tagung kamen vom Päpstlichen Nuntius, Erzbischof Giraldi, der daran erinnerte, dass der Papst selbst bei seiner Reise zur UNO ein geordnetes Staateninsolvenzverfahren gefordert hatte; sowie von Grenadas Premierminister Dr. Keith Mitchell. Er beschrieb den immer noch nicht abgeschlossenen Entschuldungsprozess seiner es eigenen Landes: Weil es kein geordnetes und rechtsstaatliches Verfahren gibt, befindet sich Grenada seit mehr als zwei Jahren offiziell im Zahlungsausfall, mit allen entsprechenden Schwierigkeiten bei der externen Finanzierung. Ein solches Schicksal sollte keiner der durch ihre geringe Größe und wenig diversifizierte Wirtschaft sowie die immer wieder auftretenden Naturkatastrophen verletzlichen Volkswirtschaften mehr drohen.

Grenada – ein sehr zerbrechliches Paradies

Selbst Entschuldungskonferenzen bringen es mit sich, dass man ein wenig von Land und Leuten mitbekommt. “Land” war in diesem Fall nicht nur ein hübsches Strandhotel, wo man zwangsläufig landet, weil es hierzulande keine Hotels gibt, die nicht auf die Bedürfnisse von Strandtouristen Standzugeschnitten wären; sondern auch ein kleiner Ausflug nach Guayave zum Fish Friday, einer Art allwöchentlichem kleines Volksfest, eben am Freitag Abend, wenn der kleine Ort am Meer voller Essensständen, Musikgruppen und Bierverkäufen ist. Nich alles, was dort im Topf schwimmt, möchte man als empfindlicher Miteleuropäer wirklich zu sich nehmen, aber die Atmosphäre und die Menschen an den Ständen lassen einennotfalls auch den Hunger vergessen.

Und da ist man dann schon bei den “Leuten”, die eben nicht nur die geschätzten Kirchen-, Gewerkschafts- und NRO-Aktivist/innen, mit denen wir seit zwei Jahren versuchen, dieser kleinen Insel das Schicksal des großen Nachbarn Jamaika zu ersparen. Dieser hat – wie unser Freund Anton Thompson von der Justice and Peace Commission in Kingston zu berichten wusste, zwei Umschuldungen erlebt, die dem Land praktisch nichts genützt haben, weil es keinen Schuldenschnitt gab, sondern nur eine Umschuldung der inländischen Schulden.

Grenada ist, wie nicht nur die Indikatoren, sondern auch die Gespräche mit den Menschen der Insel zeigten, wirtschaftlich unendlich verletzlich. 2009 gab es einen dramatischen wirtschaftlichen Einbruch, der  die Schulden des Landes gänzlich untragbar machte – schon bevor der Staat Anfang 2013 die Zahlungen an die meisten Gläubiger tatsächlich einstellen musste. Seine Ursachen hatten nicht das Geringste mit Grenada und eventuellen Fehlern seiner eigenen Politik zu tun. Die Krise im Immobiliensektor der USA hatte schlicht und einfach die Hauptzielgruppe der Kreuzfahrer, von denen die meisten Inseln hier abhängen, dramatisch betroffen: die obere Mittelschicht der USA hielt ihr Geld aus guten Gründen lieber zusammen.

Wir haben hier mit den Verantwortlichen ausführlich über die Chancen der Insel in den begonnenen Verhandlungen mit den Gläubigern gesprochen. Weder von den Privatgläubigern, die immerhin der mächtige IWF im Interesse Grenadas unter Druck setzt, noch von dem Gläubiger-Kartell des  Pariser Clubs kommen bislang ermutigende Zeichen.

Was uns Mut macht, ist, dass die Regierung Grenadas entschlossen ist, einen weit reichenden Schnitt durchzusetzen, und nicht die Fassade eines tragfähigen Verschuldung durch immer neue externe Kredite und Zahlungsverlängerungen vorzutäuschen.

Und dass sie gemerkt hat, dass die eigene Zivilgesellschaft eine Hilfe und nicht ein Hindernis in diesem Prozess sein kann. Wirtschaftsminister Oliver Joseph hat sich nicht nur aus Höflichkeit Meeting Minister Josephnach dem Gespräch mit uns ablichten lassen. Vielmehr sind die Erwartungen an die Jubilee-Kampagnen der Gläubigerländer – hier Tim Jones von der britischen Jubilee Debt Campaign und Eric LeCompte von JubileeUSA, ihre Regierungen zu Zugeständnissen zu bewegen, hoch. Und da Deutschland nicht nur ein mächtiges Mitglied des Pariser Clubs ist, sondern auch den einzigen Exekutivdirektor im Vorstand von Grenadas größtem Einzelgläubiger, der Karibischen Entwicklungsbank, stellt, sind auch an uns die Erwartungen hoch.

Und diese wunderbare kleine Insel und ihre Menschen sind jeden Lobbybesuch in Berlin und jede Aktionspostkarte wert.

Grenada-Tagbuch: Easy, easy… auch die Revolution hat in der Karibik ein bisschen mehr Zeit als anderswo

Am zweiten Tag der Gründungsversammlung des Karibischen Schuldennetzwerks CDN wurde das Netzwerk eher beiläufig gegründet. Viel Zeit wurde eher auf Feedback, ausführliche Interaktion in der Kaffeepause, assoziatives Denken bei zahlreichen Wortmeldungen sowie die Wiederholung und Unterstützung von bereits Gesagtem gelegt. Nicht immer ein leichtes Leben für den preussisch-protestantischen Campaigner mit der klar gegliederten Agenda.

Bemerkenswert gleichwohl: Lebhafte Diskussionen über die Frage, ob die Überschuldung der Region auf unverantwortliche Kreditnehmer oder Kreditgebern zurückzuführen ist. Interessanterweise insistierten die Grenadiner auf die Unverantwortlichkeit ihrer Regierungen, während wir aus den Gläubigerstaaten keinesfalls die notorisch schuldlosen Gläubiger vom Haken lassen wollten.

Am Ende gab es durchaus einen Konsens, dass eine geteilte Verantwortung gebe. Jetzt muss das gerade entstehende Caribbean Debt Network sich darüber Gedanken machen, was das für den Umgang mit der akuten Überschuldung Grenadas und seiner Nachbarinseln bedeutet.

Bewegend ein um’s andere Mal die ehrliche Hochachtung der Regierung von Grenada für das starke Engagement der Zivilgesellschaft: Auf der kleinen Muskat-Insel existiert das einzige Jubilee-Committee weltweit, dem der örtliche Wirtschaftsminister vorsteht. Unsere Freunde vom Grenadinischen Kirchenrat haben sich ein fast schon beängstigendes Standing erarbeitet.

Diskutiert haben wir heute über eine regionale Entschuldungsinitiative für die Karibischen Staaten (Heavily Indebted Caribbean Countries Initiative oder kurz: HICC). Mal sehen, ob die Regierung der Insel, die ihr von uns zugedachte Rolle als Champion für eine solche Initiative, die der ganzen Region zugute kommen soll, auch annimmt.

“Wir wollen uns nicht den gleichen Film immer wieder ansehen – der war eh’ Mist.”

Auf diese Formel brachte der Staatssekretär im Grenadinischen Finanzministerium, Timothy Antoine, das Bemühen seines Landes um eine neuartige und umfassende Entschuldung: Der Pazifische Tsunami hat seinerzeit 20% des BIP der betroffenen Länder vernichtet, Hurrikan Katrina 2% des BIP der USA. Grenada hat durch den Hurrikan Ivan an einem Nachmittag 200% verloren. Seine Schulden liegen jetzt über 110% des BIP; da sollte keiner eine kleine Schuldendiensterleichterung von ein paar Prozentpunkten über die nächsten paar Jahre vorschlagen. Das hatten wir schon in 2005, und das hilft jetzt nicht. Wir brauchen einen Schuldenschnitt.

Gut gelaunte Koalition der Willigen: (von links): JubileeUSA, die Regierung von Grenada, erlassjahr.de (mit Bart), Vereinte Nationen (blond), Debt Relief International (nicht blond, aber tolle Consulting-Firma)

Gut gelaunte Koalition der Willigen: (von links): JubileeUSA, die Regierung von Grenada, erlassjahr.de (mit Bart), Vereinte Nationen (blond), Debt Relief International (nicht blond, aber tolle Consulting-Firma)

Bei der Podiumsdiskussion von erlassjahr.de, EURODAD und der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der IWF-Weltbank-Jahrestagung zeigten Mathew Martin von  Debt Relief International und Gail Hurley von UNDP dass Grenada gut beraten ist, bei seiner klaren Haltung zu bleiben: Die später unter der HIPC-Initiative entschuldeten Länder waren in den 80er-Jahren auf eine endlose Umschuldungstour in den Pariser Club geschickt worden. Und Granda’s karibischer Nachbar Jamaica hatte jüngst zwei Mal versucht, durch eine Teil-Umschuldung nur seiner heimischen Staatsschulden wieder Luft zu bekommen – beide Male vergeblich.

Am Wochenende hatte Grenada’s Wirtschaftsminister in einem Beitrag für den Guardian deutlich gemacht, dass eine Entscheidung über Schuldenerlass von Grenada auf eine unabhängige Analyse der Schuldentragfähigkeit bauen muss, und dass das beste Format dafür eine Gläubigerkonferenz in Grenada selbst wäre. Beides sind Schlüsselelemente des von erlassjahr.de seit langem geforderten fairen und transparenten Staateninsolvenzverfahrens.

Zusammen mit JubileeUSA, UNDP und Debt Relief International unterstützt erlassjahr.de nun die Organisation einer solchen Konferenz. Viel Zeit gibt es dafür allerdings nicht: Im Dezember muss Grenada seinen Haushalt 2014 verabschiedet haben. Das wird nicht ohne Finanzierung aus dem IWF möglich sein. Und die wiederum setzt eine Einigung über Umfang und Gestaltung eines Schuldenschnitts voraus.

Mindestens 60% Schuldenerlass für Grenada!

Diese Forderung ist eines der Ergebnis des heute zuende gegangenen Workshops des Grenadinischen Kirchenrats in der Insel-Hauptstadt St.George’s. Nur wenn die Schulden des Staates, die aktuell 109% des BIP ausmachen auf weniger als 50% gedrückt werden, hat das Land eine Chance, aus der Überschuldungssituation herauszuwachsen. Und das setzt einen Schuldenschnitt in der Größenordnung von zwei Dritteln voraus.

Zwei Tage lang hatten Mitglieder des Kirchenrats zusammen mit Fachleuten von UNDP, JubileeUSA, dem Karibischen Schuldennetzwerk und erlassjahr.de an einer Beurteilung der Schuldentragfähigkeit der Insel gearbeitet. Bei der Übergabe der Abschlusserklärung erklärte Wirtschaftsminister Oliver Joseph, dass auch die Regierung entschlossen ist, einen weitreichenden Schuldenerlass durchzusetzen, da nach Jahren der anhaltenden Überschudungskrise eine erneute Finanzierung des laufenden Schuldendienstes durch Neukreditaufnahme “keine Option mehr ist”. Und zu unserer Überraschung ließ sogar der anwesende Vertreter des IWF durchblicken, dass auch die Empfehlung des Fonds sich in dieser Größenordnung bewegen.

Der Kirchenrat wird nun sehr detailliert verfolgen, mit welchem Ergebnis die Delegation des Landes von den Gesprächen mit Stab und Leitung des IWF aus Washington in der kommenden Woche zurückkommen wird.

Die Regierung bat den Kirchenrat und seine internationalen Partner um Unterstützung bei der Überzeugung der bilateralen Gläubiger. Deutschland gehört allerdings nicht zu ihnen.

Grenada-Tagebuch III: Karibisches Entschuldungsnetzwerk gegründet

Zwei bedeutende Entwicklungen prägten den zweiten Tag des Schuldenworkshops in Grenada:

Zunächst formulierte die Zivilgesellschaft der Insel unter Federführung des Nationalen Kirchenrates eine Position zu den bevorstehenden Entschuldungsverhandlungen der Regierungen mit den Gläubigern. Darin wird gewürdigt, dass die Regierung eine umfassende Regelung unter Einbeziehung aller Schulden anstrebt, und sie wird aufgefordert, dafür eine unabhängige Tragfähigkeitsanalyse erstellen. Schließlich rät Ihr das Papier des Kirchenrats, das gesamte Verfahren in Form einer Schuldenkonferenz unter Vorsitz eines unabhängigen Mediators in St. George’s durchzuführen und nicht in irgendwelchen abgelegenen Gläubigerclubs, wie dem in Paris.

Wenn die Gläubiger nicht gänzlich bescheuert sind, lassen sie sich das nicht entgehen.IMG_1156

Zum zweiten wurden heute von den “Focal Points” aus Grenada, Dominica, St. Vincent und den Grenadinen, sowie St. Lucia das “Caribbean Debt Network” (CDN) aus der Taufe gehoben. Das bislang lose Netzwerk der Kontaktpersonen, das nach den beiden Seminaren im letzten Jahr zunächst als Mailingliste entstanden war, soll nun verbindlicher organisiert und damit handlungsfähiger werden. Im Mittelpunkt steht natürlich zunächst der sehr spannende Prozess in Grenada. Aber darüber hinaus soll das Netzwerk auch helfen, die öffentliche Aufmerksamkeit für das Problem der Überschuldung auf allen Inseln zu erhöhen.Eine Weile überlegt wurde, die das hübsche Kind vieler Väter und Mütter denn nun heißen sollte. “Carribbean Association for Sustainable Debt and Development”, abgekürzt CASHDAD wurde vorgeschlagen, aber nicht wirklich gemocht. Meinen eigenen Vorschlag CARIDAD (angelehnt an EURODAD und LATINDADD) fand ich angesichts der Nähe zum Lateinamerikanischen Kontinent auch nicht mehr soll, als mir wieder einfiel, woher mir das Wort bekannt vorkommt: Im Spanischen heisst das so viel wie “Mildtätigkeit” oder “Gnadenbrot”. So blieb es (vorläufig) beim CDN.

Grenada-Tagebuch II: Grenada will eine umfassende Schuldenreduzierung

Zum Auftakt der Schulden-Tagung des Grenadinischen Kirchenrats machten Wirtschaftsminister Joseph und der Sonder-Berater für den Entschuldungsprozess Patrick Antoine deutlich, dass die Regierung eine Restrukturierung aller Schulden will. Auf Nachfrage auch noch mal ausdrücklich bestätigt: auch der multilateralen, also bei IWF, BB, IDB und der hier sehr wichtigen Karibischen Entwicklungsbank. Wenn die Grenadiner/innen das in den kommenden Wochen umsetzen, wird die kleine Insel seit 1983 wieder mal Geschichte schreiben.

Father Sean unterwegs

Kurze Verhandlunspause

Gut 20 Aktive aus Grenada sowie von Dominica, St. Lucia und St. Vincent waren angetan von dem Vorhaben der Regierung, die ein ums andere Mal Unterstützung und Beratung durch die Zivilgesellschaft erbat. Wir haben am Nachmittag noch mal zusammengetragen, was unseres Erachtens eine faire und ausreichende Entschuldung ausmachen würde. Morgen machen wir ein Papier in gutem Englisch daraus, und am Freitag früh sehen wir die beiden Offiziellen wieder und präsentieren unsere Forderungen und Vorschläge. Prominent darin: eine unabhängige Schuldentragfähigkeitsanalyse und ein Mediationsverfahren.

Father Sean Doggett, der seit den Zeiten der New-Jewel-Revolution auf der Insel arbeitet und hier praktisch jeden schon mal getauft hat oder zumindest mit Vornahmen kennt, schloss den sehr langen Tag mit einem eindringlichen Gebet, und dann gab es gerade noch genug Tageslicht für einen genussvollen Sprung in den Ozean.

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Fasther Sean unterwges

Grenada-Tagebuch I: Treffen mit dem Premierminister

Ab Mittwoch diskutiert unter Federführung der Katholischen Kirche des Landes die Zivilgesellschaft in Grenada über einen Ausweg aus der Schuldenkrise. Premierminister (und in dem kleinen Land in Personalunion auch Finanzminister) Keith Mitchell wollte eigentlich an dem Workshop teilnehmen. Wegen einer gleichzeitig stattfindenden Tagung im Ausland wird ihm das nicht möglich sein.

Jurgen, Alvin & P.M. Mitchell

Auf dem Weg zur Entschuldung Grenadas: Alvin Clouden von der Katholischen Kirchen, Premierminister Keith Mitchell und erlassjahr-Koordinator Jürgen Kaiser

Vertreten wird er am Mittwoch von seinem Wirtschaftsminister. Um sich trotzdem über die Vorschläge der Zivilgesellschaft zu informieren traf er sich heute mit uns in seiner privaten Residenz in St.George’s.

Für einen Minister, der ansonsten vom IWF gesagt bekommt, wir er mit Wirtschaftskrisen umzugehen hat, ist es kein einfacher Schritt, Kirche und Zivilgesellschaft überhaupt in Fragen der Staatsfinanzen als Gegenüber wahrzunehmen. Zunächst mal, so Mitchell gehe es darum, das eigene Haus in Ordnung zu bringen. Und da sei Grenada auf einem guten Weg: Den Schulden von rund 140% des BIP (etwas weniger als Griechenland) rückt die Regierung mit einem rigorosen Sparprogramm zu Leibe. Dass es auch notwendig, sinnvoll und möglich ist, auch die Gläubiger in die Pflicht zu nehmen, werden wir der Regierung in den kommenden Tagen hoffentlich deutlich machen können.

Ansonsten ist die geschichtsträchtige Gewürzinsel ein kleines Paradies. Father Sean Doggett, einer der Organisatoren der Konferenz,  habe ich heute vor Konferenzbeginn ein bisschen von der Schönheit der Insel kennen gelernt, und viel über seine Geschichte erfahren. Sean war Augenzeuge der US-amerikanischen Invasion vor fast genau dreissig Jahren – ebenso wie der Beamte an der US-Passkontrolle beim Umsteigen in Miami übrigens, der mich jovial wissen ließ, dass er auch schon mal in Grenada gewesen sei – allerdings um einen Regierungswechsel zu “ermöglichen”.