Monatsarchiv für August 2011

 
 

Etwas vermeiden, das bereits geschehen ist

Kann man ausschließen, dass etwas passiert indem man versucht, es zukünftig zu vermeiden? Und noch einen Schritt weiter gedacht: Welchen Sinn macht es, wenn man als Reaktion auf etwas, das bereits passiert ist, beschließt, es in Zukunft zu bremsen?

Genau diese beiden Dinge sind es, die Frau Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy sich auf ihrem Sondertreffen vorgenommen haben. Statt konkrete Lösungswege aus der Krise zu beschreiten, wollen die beiden die Krise lösen, indem sie ein Regime zur Vermeidung der Krise etablieren. Kann das gut gehen?

Wohl eher weniger – mal ganz abgesehen davon, dass es Regierungen sind, die stärker kontrolliert und sanktioniert, kurz reguliert, werden sollen und die Banken noch immer aus der Gleichung herausgelassen werden, ist die Vermeidung zukünftiger Schuldenkrisen doch nur eine Hälfte der Lösung, wie auch immer diese Hälfte dann in Zukunft gestaltet werden soll. Die andere Hälfte muss sich doch daneben dann auch mit der Möglichkeit befassen, wie man in Zukunft mit Krisen – übrigens auch außerhalb der Europäischen Union – umgehen könnte in denen die (Schulden-)Bremse (sofern sie denn eingebaut ist) versagt. Es also tatsächlich zu einer Staateninsolvenz kommt.

Sicher, mag man einwenden, geht es in der aktuellen Situation vor allem und vordringlich darum, das Vertrauen der Märkte wiederherzustellen, aber eigentlich muss man dann einsehen, dass genau das wieder einmal einen Schritt zu kurz gedacht ist – und eine Umsetzung eines transparenten und fairen Insolvenzverfahrens für Staaten noch immer nicht stattfindet.

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Stellen Sie sich vor, Sie wachen morgens auf und Ihnen fehlt das Verständnis

Was derzeit passiert ist echt zum Haare raufen oder aus der Haut fahren, vielleicht sogar beides: Europa, die USA, die Weltgemeinschaft insgesamt haben es versäumt aus den Ereignissen der letzten dreißig Jahre die richtigen Schlüsse zu ziehen. Man mag jetzt sagen, dass Argentinien weit weg ist, Mexiko irgendwie auch, die Länder Afrikas ohnehin und sowieso, aber selbst als die Schuldenkrise an der europäischen Haustür klopfte, machte zunächst niemand auf, dann wurden Symptome behandelt, keine Ursachen. Griechenland, wie viele andere schuldengeplagte Länder ist, auch  geschichtlich gesehen, kein Einzelfall, wurde aber als solcher behandelt. Die Möglichkeit von Staatsbankrotten ist aber keine Überraschung. Wenn erlassjahr.de von der griechischen Schuldenkrise berichtet, dann tun wir das, um zu zeigen, dass Schulden und die sozialen Konsequenzen von Schulden nicht nur ein Phänomen in Entwicklungsländern sind, das staatliche Insolvenz jedes Land treffen könnte und letztlich ganze Wirtschaftsräume destabilisiert. Die Konsequenzen sind zwar, wie eigentlich immer, für die Bevölkerungen der ärmeren Länder am bedrohlichsten, Sparprogramme werden aber immer auf dem Rücken der Einwohner eines Landes ausgetragen und fast immer sind es vor allem soziale Leistungen, die darunter leiden. Man sollte meinen, dass diese Vision und die Nähe der Schuldenkrise in Europa für Aufmerksamkeit sorgt, vielleicht sogar für Veränderung.

Die Krise kann  niemanden unvorbereitet getroffen haben. Dennoch lesen sich die Reaktionen immer so, als hätte man es mit singulären Ereignissen zu tun. Es wird meist ein Schuldiger gesucht, zur Ordnung gerufen und es werden Sonderzahlungen mobilisiert, derzeit Politiker aus dem verdienten Urlaub geholt, man spricht dabei im allgemeinen immer von einem “Kraftakt”.

Damit zurück zum mir die Haare raufen: Weshalb, ist meine Frage, wird statt des nächsten Notfallpakets oder des nächsten Sondergipfels nicht ein System geschaffen, das eine Regelung, am besten eine Instituionalisierung, solcher Fälle vorsieht, und zwar weltweit? Zu gleichen Bedingungen, einem neutralen Schiedsrichter und mit einem Mitspracherecht für die jeweils betroffenen Länder. Auch diese Idee ist keineswegs neu – und sie wird, damit kommt man dann endgültig in den Bereich des Paradoxen, sogar international unterstützt. Ein solches Verfahren bedeutet zwar nicht automatisch, dass Staaten sich nie wieder überschulden werden oder in finanzielle Schieflache geraten können, zumindest steigen aber die Chancen erheblich, dass als Ergebnis eines solchen Prozesses eine Einigung steht, die die Interessen der betroffenen Gesellschaften in stärkerem Maße berücksichtigt.