Monatsarchiv für Juni 2008

 
 

DATA Report in Berlin vorgestellt

Unsere Mitträger-Organisation DATA hat heute in Berlin ihren jährlichen DATA Report vorgestellt. Der Bericht überprüft jährlich die entwicklungspolitischen Versprechen der G8-Länder auf ihre Einhaltung. Deutschland hat demnach als G8-Gastgeber im vergangenen Jahr viel geleistet, muss sich aber noch stärker anstrengen, um seine internationalen Zusagen einzuhalten.

Insgesamt wurden die Versprechen der G8 jedoch bisher nur langsam umgesetzt. Dennoch wurde in Verbindung mit bemerkenswerten Anstrengungen der Regierungen vor Ort in Afrika viel erreicht: Zwischen 1999 und 2005 konnten 29 Millionen Kinder zusätzlich eingeschult werden. 26 Millionen Kinder wurden gegen eine Reihe von lebensbedrohlichen Krankheiten geimpft. 2,1 Millionen Menschen in Afrika erhalten lebensrettende Aids-Medikamente; 2002 waren es nur 50.000.

Ein Kapitel des DATA-Reports beschäftigt sich ausschliesslich mit dem Thema Schulden. Grundsätzlich werden darin die Fortschritte im Bereich des multilateralen Schuldenerlasses begrüßt. Gleichzeitig kritisiert der Bericht, dass viele Länder, die an diesen multilateralen Schuldenerlassen teilnehmen, zwischen Decision Point und Completion Point festhängen. Häufig verursacht durch schwer erfüllbare Vorgaben von Internationalem Wärungsfonds und Weltbank.

Der komplette Report kann hier heruntergeladen werden, eine deutschsprachige Kurzfassung ist hier erhältlich.

Teamklausur in Dorsten

Das erste Halbjahr 2008 ist fast um und so nahm sich das erlassjahr.de Team Zeit mit etwas Abstand vom Tagesgeschäft auf die bisherige Arbeit des Jahres zurückzublicken. Anlass war die diesjährige Team-Klausur, die abseits vom Düsseldorfer Büro in Dorsten stattfand. In etwas entspannterer Atmosphäre wurde gemeinsam analysiert, diskutiert und das kommende Halbjahr geplant. Auch die ersten Ideen für das Jahr 2009 wurden ausgetauscht. Nach einem produktiven Tag lagen nicht nur viele Ergebnisse auf dem runden Tisch, auch die Motivation hatte einen zusätzlichen “Kick” erfahren. Passend zum Spiel Deutschland gegen Österreich, zu dem alle Teammitglieder wieder pünktlich zu Hause oder auf den Public Viewing Plätzen der näheren Umgebung waren.

Papst Benedikt fordert Schuldenerlass

Papst Benedikt XVI. hat sich für einen Schuldenerlass für afrikanische Staaten ausgesprochen. Eine Erleichterung oder Aufhebung der Schuldenlast sowie eine gerechtere Verteilung der Güter seien nötig, um Ländern wie Kamerun wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung zu ermöglichen, betonte der Papst beim Empfang des neuen kamerunischen Botschafters, Antoine Zanga, am Montag im Vatikan.
Die Staatengemeinschaft müsse durch ihre Hilfsmaßnahmen und eine gerechte globale Wirtschaftspolitik “den Teufelskreis von Unterentwicklung und Armut durchbrechen”, so der Papst. Zudem verlangte er mehr internationale Aufmerksamkeit für die sozialen Folgen von Überschwemmungen, Klimaveränderung, Seuchen sowie Kriegen und Terrorismus in den armen Ländern.

Papst Benedikt steht mit seiner Forderung in enger Tradition zu seinem Vorgänger Papst Johannes Paul II. Selbiger hatte 1999 mit seiner Forderung nach einem Erlaßjahr zur Jahrtausendwende einen wichtigen Anstoß für die globale Entschuldungsbewegung gegeben.

erlassjahr.de auf der re:spect Jugendmesse

Auf der diesjährigen respect Jugendmesse in Duisburg, die vom 12. bis 14. Juni im Landschaftspark stattfand, war auch erlassjahr.de mit einem Infostand vertreten. Auf rund 40qm konnten sich Jugendliche und Lehrer über die Arbeit des Entschuldungsbündnisses informieren, ihr Können am unfairen Kicker unter Beweis stellen oder an einem Fotowettbewerb teilnehmen. Für letzteren hatten wir Großpuppen von unseren G8-Protesten innerhalb des Infostandes platziert. Viele Fotos vom Wettbewerb und Eindrücke vom Stand haben wir in unserer Fotogalerie zusammengestellt. Wer für eine eigene Aktion den unfairen Kicker ausleihen möchte oder eine Aufbauanweisung benötigt, kann sich jederzeit gerne ans Büro wenden!

Mitträgerversammlung von erlassjahr.de

Vor einer Woche trafen sich rund 40 Entschuldungsaktivisten bei der Mitträgerversammlung von erlassjahr.de in der Bundesstadt Bonn. Von Freitag abend bis Samstag nachmittag wurden Neuerungen im Bündnis diskutiert und über neue Ansätze der Schuldenproblematik vorgestellt.
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Bundestagsanhörung zu Illegitimen Schulden: Begrenzter Fortschritt und eine überraschende Entwicklung

Auf unsere Initiative hatte der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit am Mittwoch, dem 4.6. Experten zu einer öffentlichen Anhörung über das Konzept der Illegitimen Schulden gebeten. Außer Jürgen Kaiser für erlassjahr.de waren geladen: der Jurist Prof. Christof Paulus von der Berliner Humboldt-Universität, die Betriebswirtin Prof. Eva Terberger aus Heidelberg und Henrik Harboe vom Norwegischen Außenministerium.

Harboe war die positivste Stimme auf dem Panel, denn er zeigte deutlich auf, dass die qualitative Beurteilung von Forderungen an Entwicklungsländer nicht nur dringend geboten ist, um künftig verantwortlichere Kreditvergabe zu erreichen. Das norwegische Beispiel zeigt auch, dass sie möglich ist, ohne dass – wie die Weltbank und Frau Terberger zum Beispiel behaupteten – die einbezogenen Länder letztlich einen Schaden von der Streichung zweifelhafter Forderungen hätten, weil sich ihr Rating auf den internationalen Finanzmärkten verschlechtere.

Für eine durchaus gesunde Unruhe unter den Fraktionen sorgte der von uns tags zuvor vorgestellte Fall der Ex-DDR Kriegsschiffe für Suharto. Konservative und liberale MdBs wollten zwar in der Sache nicht Stellung nehmen, bemühten sich aber die Relevanz des Falls für die Diskussion um illegitime Schulden in Frage zu stellen.

Es ist sehr schade, dass es – abgesehen von der Stimme Norwegens – nicht auch gelungen ist, die internationale Diskussion unter Juristen und Ökonomen in den Bundestag zu holen. US-amerikanische, aber auch lateinamerikanische und afrikanische, Wissenschaftler entwickeln längst erheblich pragmatischere Zugänge zum Problem der unverantwortlich vergebenen Kredite, als die arg formalistischen Ansätze von Terberger und Paulus. Leider hatte Prof. Gulati von der Duke University, den wir dazu vorgeschlagen hatten, seine Teilnahme absagen müssen.

Positive Überraschung für erlassjahr.de war indes das praktisch einmütige Votum aller Fraktionen und Expert/innen für die Schaffung eines Internationalen Insolvenzverfahrens, auf dem Hintergrund der Legitimitätsdebatte. Hier hat sich der gesamte AwZ sehr eindeutig positioniert, und wir hoffen, dass auch die Bundesregierung den Ball aufnehmen wird – im Vorfeld der Financing for Development Konferenz in Doha zum Beispiel. Aber auch bei den G8- und G20-Treffen dieses Jahres.

Die schriftliche Stellungnahme von erlassjahr.de kann hier nachgelesen (awz-statement) werden.

P.S. Die Weltbank war übrigens auch zur Anhörung geladen. Herr Braga, der neue Leiter der Schuldenabteilung, brachte dazu eine wenig überarbeite Fassung des unsäglichen Papiers “Odious Debts – some considerations” mit, hatte aber überhaupt keine Lust, sich der Auseinandersetzung mit den übrigen Experten zu stellen. Deshalb wurde erklärt, die Bank könne aus Satzungsgründen nicht an Anhörungen teilnehmen, obwohl Herr Wolfensohn im Bundestag und Vizepräsident Rischard in der Französischen Nationalversammlung genau dies schon getan haben. So bekam Herr Braga eine halb Stunde der normalen Ausschusssitzung nachdem die Anhörung bereits beendet war. Dialogkultur à la Weltbank!

Öffentliche Anhörung zu illegitimen Schulden

Am 4. Juni fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Thema “Bewertung und Eindämmung illegitimer Schulden in der Entwicklungspolitik” statt. Von Seiten erlassjahr.de war Jürgen Kaiser als Experte eingeladen, weitere Entschuldungsaktivisten waren als Gäste anwesend. Erste Bilder von der Anhörung gibt es in unserer Galerie zu sehen. Die Berichte der Sachverständigen gibt es auf der Seite des Bundestages nachzulesen. Ein ausführlicher Bericht von der Sitzung folgt demnächst.

ZdK-Sprecher Peter Weiß: Illegitime Schulden berücksichtigen

Im Vorfeld der parlamentarischen Anhörung zu illegitimen Schulden im Bundestag, hat Peter Weiß, Sprecher des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und MdB, folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Internationale Kreditvergabe reformieren, Schuldner und Gläubiger in Verantwortung nehmen

Im Vorfeld der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags zum Thema “Illegitime Schulden” am 4. Juni 2008 unterstützt der Sprecher für weltkirchliche Solidarität und Entwicklungszusammenarbeit des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Peter Weiß MdB, die Forderung nach weitergehendem Schuldenerlass:

“Um Fortschritte beim internationalen Schuldenerlass zu erreichen, ist die Frage nach so genannten illegitimen Schulden berechtigt, denn sie stellen die Legitimität eines Teils der bestehenden Kreditvereinbarungen in Frage und sehen erstmals auch die Gläubiger in der Mitverantwortung.”

Viele Kredite, die seit den 1980er Jahren an Entwicklungsländer vergeben wurden und durch die sich viele dieser Länder in einer Schuldenfalle befinden, hätten keine Rücksicht genommen auf demokratische Grundregeln und das Wohlergehen der Bevölkerung, die von den Geldern eigentlich profitieren sollte. Aus diesem Grund, und auch um neue Runden von unverantwortlicher Kreditvergabe und –aufnahme zu vermeiden, sollte die gegenwärtige Praxis internationaler Kreditvergabe reformiert werden. Ziel müsse die Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien für die Entwicklungsländer bei der Kreditvergabe sowie die geteilte Verantwortung zwischen Gläubigern und Schuldnern sein. Dazu sei die Etablierung eines internationalen Insolvenzverfahrens notwendig, das faire und transparente Verhandlungen von Schuldnern und Gläubigern möglich mache.

erlassjahr.de kann diese Forderungen nur unterstützten. Peter Weiß gehört zu den bis dato 21 Abgeordneten des Bundestages, die bereits die Parlamentariererklärung unterzeichnet haben.

erlassjahr.de und die Fußball EM

Wer dieser Tage ins erlassjahr.de Büro in Düsseldorf geschaut hat, dürfte sich durchaus gewundert haben. Statt nur emsig hinterm Schreibtisch zu sitzen, wurde Hand angelegt. Die Mitarbeiter vor Ort übten sich in der Nutzung von Schraubenzieher und Imbussschlüssel, um einen Tischfussball aufzubauen.

So wurde also reichlich geschraubt, geschwitzt und auch mal geflucht, doch am Ende nahm das Bauwerk tatsächlich die Formen eines spielbaren Kickers an. Getestet wurde die Spielfähigkeit natürlich auch gleich vor Ort. Unter den durchaus neidischen Blicken der Nachbarbüros im Jugendhaus.

Hintergrund der neugewonnen Liebe zum Handwerklichen ist natürlich die Fußball Europameisterschaft, die ab dem 7. Juni in Österreich und der Schweiz stattfinden wird. Doch nun wird im erlassjahr.de zu dieser Zeit nicht fröhlich gekickert werden, sondern der gute Tisch wird dieser Tage noch wieder zersägt und umgearbeitet werden. Das Ergebnis wird dann im Rahmen des Infostandes von erlassjahr.de auf der respect Jugendmesse in Duisburg (12. – 14. Juni) zu bewundern und auszuprobieren sein.

Wer schon vorher wissen möchte, was es mit dem Kickertisch auf sich hat – und was das ganze vor allem mit Entwicklung und Entschuldung zu tun hat, der sollte beim erlassjahr.de Tipp-Spiel mitmachen. Dort gibt es neben interessanten Geschichten auch tolle Preise, wie z.B. einen fair gehandelten Fußball, zu gewinnen. Alle Infos zum Tipp-Spiel gibt es hier!